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Mit Novellyse sehen Sie wortgenau geplante Gesetzesänderungen
inkl. Begründung. In weniger als zehn Minuten.
Artikel 1 — Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
4.In § 33a Absatz 6 werden das Wort „legt“ durch das Wort „übermittelt“, die Wörter „Deutschen Bundestag“ durch die Wörter „Bundesministerium für Gesundheit“ und die Wörter „einen Bericht vor“ durch die Wörter „Daten dazu“ ersetzt.
Begründung — Zu Nummer 4 (§ 33a Absatz 6)
Die bisherige jährliche Berichtspflicht gegenüber dem Deutschen Bundestag wird durch eine Datenübermittlung an das Bundesministerium für Gesundheit ersetzt.
§ 33a SGB V — Digitale Gesundheitsanwendungen
… (5) …
(6) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt dem Deutschen Bundestag jährlich, jeweils zum 1. April eines Kalenderjahres, einen Bericht vor, wie und in welchem Umfang den Versicherten Leistungen nach Absatz 1 zu Lasten ihrer Mitglieder gewährt werden.
| Geltendes Recht | Entwurf | Begründung |
|---|---|---|
(6)Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt übermittelt dem Deutschen Bundestag Bundesministerium für Gesundheit jährlich, jeweils zum 1. April eines Kalenderjahres, einen Bericht vor Daten dazu, wie und in welchem Umfang den Versicherten Leistungen nach Absatz 1 zu Lasten ihrer Mitglieder gewährt werden.
Funktionen
Sie laden einen Gesetzentwurf hoch und erhalten in weniger als zehn Minuten die Grundlage für Ihre Stellungnahme.
§ 33a Abs. 6 SGB V Geltendes Recht → Entwurf
(6) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt übermittelt dem Deutschen Bundestag Bundesministerium für Gesundheit jährlich, jeweils zum 1. April eines Kalenderjahres, einen Bericht vor Daten dazu, wie und in welchem Umfang den Versicherten Leistungen nach Absatz 1 zu Lasten ihrer Mitglieder gewährt werden.
Begründung des Entwurfs
Die bisherige jährliche Berichtspflicht gegenüber dem Deutschen Bundestag wird durch eine Datenübermittlung an das Bundesministerium für Gesundheit ersetzt.
Der Abgleich ist regelbasiert: Derselbe Entwurf ergibt immer denselben Abgleich. Beim Abgleich sind Halluzinationen damit ausgeschlossen.
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Persönliches Gespräch vereinbarenGut zu wissen
Novellyse gleicht einen Gesetzesentwurf (RefE/KabE) mit dem geltenden Bundesrecht ab. Änderungen werden wortgenau als Streichungen und Einfügungen sichtbar. Die zugehörige Begründung des Entwurfs steht direkt neben dem Vergleich.
Für Verbände, Unternehmen, Geschäftsstellen, Parteien und andere Fachleute, die Gesetzesentwürfe prüfen und Stellungnahmen vorbereiten. Novellyse hilft allen, die genau wissen müssen, was sich gesetzlich ändern soll und die sich dazu positionieren möchten.
Ja, Sie können alle Ergebnisse weiterverarbeiten. Synopsen lassen sich beispielsweise als Word- und Excel-Dateien exportieren. So können Sie den Vergleich in Ihre gewohnten Abstimmungs- und Arbeitsprozesse übernehmen.
Dr. David Reinhardt hört sich an, wie Sie arbeiten. Er zeigt Ihnen, wie Novellyse diese Arbeit erleichtern kann. Das Erstgespräch ist unverbindlich und kostenlos.
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Sie laden den Referenten- oder Kabinettsentwurf als PDF hoch. Den Rest macht Novellyse.
Sie erhalten den wortgenauen Vergleich in weniger als zehn Minuten.
KI ist optional. Novellyse arbeitet bei der Gesetzesanalyse nur mit Code. Feste Regeln sorgen für ein zuverlässiges Ergebnis. Der wortgenaue Vergleich ist das Kernstück von Novellyse. Auf Wunsch kann eine KI eingebunden werden, die nach Abschluss der Analyse Änderungen zusammenfasst, priorisiert und Texte für eine Stellungnahme vorschlägt.
Novellyse macht solche Stellen transparent und versieht sie mit dem Hinweis „Prüfen“. Sie bekommen auf der Webseite übersichtlich die relevanten Informationen zu der Änderung. So können Sie entsprechende Stellen schnell selbst kontrollieren.
Novellyse ist auf Gesetzesentwürfe (RefE/KabE) und das geltende deutsche Bundesrecht ausgelegt.
Verschlüsselte Datenhaltung, TLS.
Ausschließlich EU-Datenzone.
Auf Wunsch Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.
KI-Funktionen wie die Relevanzbewertung und Textvorschläge können abgeschaltet werden.
Über Novellyse

Dr. David Reinhardt
Ihr persönlicher Ansprechpartner
Dr. David Reinhardt kennt die Prüfung von Gesetzentwürfen aus langjähriger Arbeit im gesundheitspolitischen Umfeld, in Verbänden und einer Lobby-Agentur. Mit Novellyse nimmt er Ihnen die aufwändige Vorarbeit ab und schafft Zeit für das Wesentliche: die inhaltliche Positionierung.
Wie Novellyse Sie unterstützen kann, klären wir am besten in einem persönlichen Gespräch. Gerne auch an einem konkreten Beispiel von Ihnen.
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